Übersicht

Allgemein

Das 9-Euro-Ticket alleine reicht nicht

Mit dem „9-Euro-Ticket“ sollen in diesem Sommer die Preise für den ÖPNV, zumindest vorübergehend, spürbar sinken und so Anreize zum Umstieg auf Bus und Bahn geschaffen werden. Für die SPD Fraktion im Wiesbadener Rathaus entspricht dieses Vorhaben grundsätzlich dem Ziel…

Pressemitteilung zum Mobilitätsausschuss

SPD will Wellritzstraße attraktiver gestalten Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus will eine Aufwertung der Fußgängerzone in der Wellritzstraße durch verschiedene Maßnahmen anpacken. „Eine Fußgängerzone ist mehr als ein Schild“, so Silas Gottwald, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion. Einen entsprechenden Antrag stellt…

Pressemitteilung: Verkauf der CityPassage

SPD-Stadtverordnetenfraktion: Verkauf der Citypassage ist zentraler Baustein für die Erneuerung der Innenstadt Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt den Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest und die geplante neue Bebauung des Areals. „Damit schlagen wir endlich ein neues Kapitel in dieser langen…

SPD Wiesbaden begrüßt geplante Streichung von §219a

Pressemitteilung Als eines der ersten gemeinsamen Projekte der neuen Ampel-Regierung präsentierte Justizminister Marco Buschmann den Gesetzesentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a StGB. Nach Verurteilung der Gießener Allgemeinärztin Kristina Hänel hatten sich zahlreiche Organisationen und Verbände, darunter auch die SPD Wiesbaden…

Nadine Ruf: „Des Dramas letzter Akt – Sperrung der Salzbachtalbrücke stürzt Wiesbaden ins Chaos“

Pressemitteilung Die Salzbachtalbrücke wird aufgrund von Schäden für unbestimmte Zeit gesperrt bleiben. Nadine Ruf, Bundestagskandidatin der SPD in Wiesbaden (Wahlkreis 179) fordert daher schnell umsetzbare und praktikable Lösungen, statt Kompetenzgerangel und Schuldzuweisungen. „Es muss schnell gehandelt werden, damit die Landeshauptstadt…

Desaster Sperrung der Salzbachtalbrücke – auch unkonventionelle Ideen zur Entlastung prüfen

Zur aktuellen Sperrung der Salzbachtalbrücke sowie der darunterliegenden Straßen- und Bahnverbindungen, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion schnelle Lösungen zur Entlastung des Verkehrs. „Zweifelsohne geht Sicherheit vor. Die schnelle Sperrung am Freitagabend ist angesichts der drohenden Einsturzgefahr der Südbrücke völlig nachvollziehbar. Unser Dank…

Termine